Warum muss es einen Regierungswechsel geben ?

 

 

Die Rot/Grüne Regierung ist 1998 angetreten mit dem Schlagworten „Wir sind bereit“ und „Wir machen nicht alles anders, aber vieles besser“.

Nach vier Jahren ist die Bilanz auf allen Gebieten verheerend und hat Deutschland nur enttäuscht.

Ich möchte Ihnen nur einige wenige Beispiele in Erinnerung rufen:

 

• Deutschland hat den letzten Platz im Wirtschaftswachstum in Europa

 

• Die Arbeitslosenzahlen sind ständig angestiegen auf nunmehr über 4 Millionen mitten im Sommer

 

• Unsere erzgebirgische Heimat und die Neuen Bundesländer haben in der Bundespolitik nicht die versprochene Rolle gespielt. Förderprogramme und Infrastrukturmittel wurden reduziert und als Ergebnis steht die mehr als doppelt so hohe Arbeitslosigkeit wie in den alten Bundesländern. Ich beobachte mit großer Sorge, dass viele gut qualifizierte junge Menschen enttäuscht ihre Heimat verlassen.

 

• Die Lage des Mittelstandes, das eigentliche Rückgrat der Wirtschaft, wurde auf vielen Gebieten benachteiligt und die Zahl der Firmenpleiten ist so hoch wie nie zuvor.

 

• Der Arbeitsmarkt wurde durch mehrere Gesetze stranguliert und unternehmerische Freiheiten eingeschränkt.

 

• Die Bürokratie hat ein nie gekanntes Ausmaß angenommen

 

• Längst fällige Reformen wie zum Beispiel auf Gebieten der Sozial- und Gesundheitspolitik, des Arbeitsmarktes und der Energiepolitik sind ausgeblieben

 

• Unser internationales Ansehen hat stark unter dem Auftreten dieser Bundesregierung  gelitten, noch nie mussten in einer Wahlperiode 8 Minister und zahlreiche Staatssekretäre ausgewechselt werden. Aus der Notlage heraus übernehmen kompetenzlose Kommissionen (wie z.B. Hartz) ureigenste Aufgaben der Bundesregierung.

 

• Noch nie wurde in Deutschland ein Berufsstand wie unsere Landwirte derart benachteiligt und teilweise kriminalisiert.

 

• Die Bildungspolitik der vergangenen Jahre erhielt in der PISA-Studie eine niederschmetternde Bilanz.

 

• Der Moralverfall in fast allen gesellschaftlichen Sphären muss vordergründig durch Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit in der Politik gestoppt werden.

 

• Die ständige Zunahme der Einwanderung von Ausländern in unsere Sozialsysteme und den Arbeitsmarkt, steht bei dieser Regierung vor der dringend notwendigen Integration der bereits in Deutschland lebenden Ausländer und vor den Rechten der bereits über 4 Millionen Arbeitslosen.

 

 

DESHALB

 

Wir haben die bessere Mannschaft und das bessere Programm für eine Politik für unsere Menschen und für unser Deutschland. Nochmals vier verlorene Jahre können wir uns nicht leisten !

 

Es ist Zeit für Taten