Pressemitteilung
Günter Baumann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Annaberg-Buchholz, 21.07.2008
„Unsere Region ist sicher“
MdB Günter Baumann besucht Bundespolizeidirektion in Pirna
Mit der gegenwärtig laufenden Reform der Bundespolizei gibt es für Sachsen,
Thüringen und Sachsen/Anhalt nur noch eine Bundespolizeidirektion, welche in
Pirna mit einem Stab von 224 Personen aufgebaut wird und etwa 3.900
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Ihnen obliegt die Verantwortung
nach dem Bundespolizeigesetz für 139 km Grenze zu Polen, 453 km Grenze zu
Tschechien, 7.867 Streckenkilometer Eisenbahn und 1.365 Bahnhöfen und die
Flughäfen Leipzig, Dresden und Erfurt.
Für unsere Erzgebirgsregion ist die Inspektion Chemnitz mit den Ämtern
Schmalzgrube und Cämmerswalde zuständig.
Bundestagsabgeordneter Günter Baumann, der im Innenausschuss auch für die
Belange der Bundespolizei zuständig ist, informierte sich am 21. Juli vor Ort in
der Direktion in Pirna.
Im Gespräch mit dem Präsidenten Wieland Mozdzynski und dem Pressesprecher
Torsten Henkel ging es um Fragen wie dem Stand der Umsetzung der
Bundespolizeireform und der aktuellen Sicherheitslage im Grenzbereich, besonders
nach dem Wegfall der Personenkontrollen zum 21.12.2007.
Im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass sich die Sicherheitslage in den
ersten 6 Monaten 2008 im Vergleich zum Vorjahr in unserer Erzgebirgsregion nicht
verschlechtert hat. Trotz ersten vollzogenen Veränderungen im Rahmen der
Bundespolizeireform gibt es im sächsisch/tschechischen Grenzbereich bei der
Bundespolizei bisher keinen Personalabbau. Obwohl leider auf der tschechischen
Seite ein großer Teil der Grenzpolizei in den letzten Monaten abgebaut wurde,
sind die Kontakte und die Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und deren
Kollegen auf böhmischer Seite nach wie vor sehr gut. Gemeinsame Fahndungserfolge
gerade in den letzten Tagen bestätigten dies eindeutig.
Günter Baumann wird in seine Arbeit nach Berlin mitnehmen, dass es im Rahmen der
Bundespolizeireform noch gewisse Veränderungen aus Sicht der Praxis geben muss,
um auch bei Großereignissen - wie z. B. Fußballspielen in Dresden, Chemnitz oder
auch Aue - noch effektiver agieren zu können.
Präsident Wieland Mozdzynski und MdB Günter Baumann